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Zapatero erneut Ministerpräsident Spaniens

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Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero ist am Samstag für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. 169 Parlamentarier stimmten für, 158 gegen Zapatero. 23 Deputierte enthielten sich der Stimme.

Nötig war die einfache Mehrheit, welche Zapatero am Mittwoch in der ersten Wahlrunde jedoch nicht erreichte. Zapatero regiert Spanien nun seit 2004 und will wie bisher eine Minderheitsregierung bilden und das Land mit wechselnden Mehrheiten führen.

Der sozialistische Politiker stellte am Samstag sein Kabinett vor, dem neun Frauen und acht Männer angehören. Zum ersten Mal in der Geschichte Spaniens wird das Verteidigungsressort von einer Ministerin geleitet, der 37-jährigen Carme Chacón. Das jüngste Mitglied der Regierung ist mit 31 Jahren die Ministerin für Gleichstellung, Bibiana Aido.

„Ich bin sehr stolz darauf, dass es mehr weibliche als männliche Minister gibt“, sagte Zapatero, der im Großen und Ganzen auf Kontinuität setzt: Miguel Angel Moratinos bleibt Außenminister, Alfredo Pérez Rubalcaba ist weiterhin Innenminister, Pedro Solbes leitet wie bisher das Finanzministerium.

Seinen Amtseid auf die Verfassung legte Zapatero vor König Juan Carlos und Königin Sofia ab. Die Zeremonie fand im Zarzuela-Palast in Madrid statt.

Eines der größten Probleme in seiner Amtszeit sieht Zapatero in der Wirtschaftskrise. Er will daher in der ersten Sitzung des neuen Kabinetts am 18. April Sofortmaßnahmen beschließen lassen, um die Wirtschaft anzukurbeln. So soll an ein gigantisches Programm zum Bau von 1,5 Millionen Sozialwohnungen gedacht sein, mit dem der lahmende Bausektor – Hauptursache der Wirtschaftsflaute – belebt werden soll.

Die nächste Herausforderung für die alte und neue Regierung wird die Bewältigung der Wasserkrise sein. Die Millionenstadt Barcelona sitzt im wahrsten Sinne des Wortes auf dem Trockenen. Schon jetzt gelten Restriktionen für den Wasserverbrauch wie das Verbot, Autos zu waschen, den Garten zu bewässern oder Swimmingpools zu befüllen.

Um Mangel an Trinkwasser zu verhindern, ist an das Herbeischaffen von Wasser mit Tankschiffen sowie langfristig sogar an eine Ableitung von Rhone-Wasser aus Frankreich gedacht.

 

Das Foto auf dieser Seite wurde von guillaumepaumier erstellt und steht bei Flickr zum Download. Es unterliegt den Creative Commons.

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